»Ein Liberaler in Moskau«. Im Gespräch mit Julius von Freytag-Loringhoven

Wie sieht ein Liberaler die Entwicklungen in Russland und die Beziehung zwischen Russland und Deutschland? Warum ist Russland Spiritus Rector der Rechten? Und wie wird man in der Mega-City Moskau heimisch?

Um diese und andere Fragen geht es im heutigen Montagsinterview mit Julius von Freytag-Loringhoven. Er ist Leiter des Moskauer Büros der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit {FNF}.

Vielen Dank, lieber Julius, für die interessanten Einblicke, mit denen ich allen einen guten Start in die neue Woche wünsche.

Seit wann lebst du in Moskau und was machst du dort?

Ich lebe seit 2012 in Moskau und leite die Arbeit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) für Russland und Zentralasien. Gemeinsam mit unseren Partnern versuche ich dort, kreativ Wege zu entwickeln, um Menschen- und Bürgerrechte, eine offene Gesellschaft, Demokratie, Toleranz, Rechtsstaat, eine markwirtschaftliche Ordnung, Transparenz und Dialog ein Stück weit vorwärts zu bringen. Meine Partner sind liberale Politiker/innen, Intellektuelle, Künstler/innen, Wissenschaftler/innen, Unternehmer/innen, Bürger-Aktivist/innen und auch Technokrat/innen, die sich für eben diese Ziele einsetzen.

Seit ich dort bin, verzeichnet das Land jedoch einen Abwärtstrend in Sachen Demokratie und Menschenrechten.

Vor wenigen Wochen war ich für einige Tage in Moskau. Gleichermaßen fasziniert wie abgeschreckt bin ich mit einem Gefühl der Ratlosigkeit zurückgeblieben. Wie wird man heimisch in dieser – zumindest auf den ersten Blick – unwirtlichen Stadt?

Es ist paradox, aber die Stadt hat trotz des Rückgangs an Freiheit in den letzten Jahren an Lebensqualität gewonnen. Überall im Zentrum gibt es jetzt Straßencafés. Die Parks stehen voller neuer Bänke und Liegestühle, mehr Fußgängerzonen, Gallerien für zeitgenössische Kunst, Hipster-Läden und so weiter. Äußerlich ist Moskau immer westlicher und internationaler geworden, aber das Unwirtliche bleibt natürlich.

Ich weiß nicht genau warum, aber ich liebe solche eklektischen Monsterstädte. In Europa ist Moskau vermutlich nur vergleichbar mit London oder Istanbul.

Ich werde schnell heimisch in diesen Mega-Cities, vielleicht weil sie einen jeden Tag überraschen mit ihrem reichen Kulturleben und ihren vielen Gegensätzen.

Was zeichnet das Leben in Moskau (im Unterschied etwa zu Leipzig, Berlin oder München) und die Moskauer/innen aus?

Ganz oberflächlich betrachtet, ist Moskau zuerst mindestens dreimal größer als Leipzig, Berlin und München zusammen. In der Moskauer Metro fahren jeden Tag mehr Menschen als in der New Yorker und Londoner U-Bahn zusammengenommen. Auch das kulturelle, kommerzielle und kulinarische Niveau der Stadt ist kaum mit einer deutschen Stadt vergleichbar, sondern eher mit New York.

Die vielen Menschen bringen eben auch etwas mit. Sie verstopfen nicht nur die Straßen und Metro-Waggons. Sie sind auch eine kreative Bereicherung.

Auf der anderen Seite ist da die ständige Existenzbedrohung durch den {zu} mächtigen Staat, eine unsichere Rechtsstellung, gefährliche Konkurrenz und extrem hohe Preise. Gesunde, kreative Menschen können in der Unsicherheit Chancen sehen und Energie daraus ziehen. Andere verlassen die Stadt in den sicheren Westen.

---

»Liberal heißt für mich, mein Handeln nach der individuellen Würde, Freiheit und Verantwortung auszurichten.«

---

Die Friedrich-Naumann-Stiftung ist seit 1993 in der Russischen Föderation aktiv. Sie will dazu beitragen, die Bedingungen für Demokratie und Rechtsstaat, Bürgergesellschaft und liberale Werte zu verbessern. Mir scheint die Bedingungen dafür zunehmend ungünstiger werden. Wie stellt sich die Situation aus deiner Warte dar?

Genauso ist es. Wir verzeichnen seit einigen Jahren einen Abwärtstrend was Demokratie, Rechtsstaat, Schutz der Bürgergesellschaft, aber auch was die Wirtschaft betrifft. Unter diesen zunehmend schwierigeren Bedingungen müssen wir unsere Arbeit immer wieder kreativ anpassen.

Russland gilt als Spiritus Rector rechtskonservativer und -radikaler Denker/innen. Was eint die russische Regierung unter Putin mit dem Rechtskonservatismus und der „Neuen Rechten“?

Ich glaube, dass Putin vor allem der gemeinsame Feind mit den rechtskonservativen bzw. -radikalen Denker/innen eint. Die liberale Demokratie und – als ihr Sinnbild – {noch} die Vereinigten Staaten von Amerika. Das gleiche gilt aber auch für die »Ostalgiker/innen« und Linksradikale. Auch sie verehren Putin.

Es ist kein Zufall, dass in Deutschland DIE LINKE, AfD und NPD die Sanktionen gegen Russland aufheben wollen. – Anders als in Westeuropa verstehen sich die wichtigsten russischen Oppositionellen wie auch die Mehrheit der Menschenrechtler/innen, Akademiker/innen und Intellektuellen vor allem als Liberale – nicht als »Linke«.

Die russische Regierung versucht beide, die Links- als auch die Rechtsradikalen, für sich zu instrumentalisieren, weil beide die liberale Demokratie anzweifeln, von der Russland sich am meisten bedroht sieht.

Frontal 21 berichtet vor einiger Zeit über ein Netzwerk aus Gefolgsleuten des russischen Präsidenten Wladimir Putin, das über Medienkampagnen versucht den Westen zu spalten {Quelle}. Was ist dran an dieser Darstellung und wie wirksam ergo gefährlich ist dieses Netzwerk deines Erachtens?

Ich finde Frontal 21 sehr reißerisch und oftmals nicht sauber genug recherchiert. Der russische Kanal Sputnik ist weit weniger bedrohlich als in solchen Reportagen dargestellt wird. Aber dass in Russland viel Geld in den sogenannten »hybriden Krieg« mit dem Westen gesteckt wird, ist bekannt.

Ich glaube, dass das Gefährlichste an dieser Propaganda ist die Relativierungswirkung. Viele meinen, es gäbe halt die westliche und die russische Sicht der Dinge und die Wahrheit läge dazwischen.

Das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen ist angespannt. Als Grund dafür wird wieder auf die Kränkung der einstigen Großmacht durch den Westen verwiesen. Eine »gekränkte Nation« – das klingt in meinen Ohren sehr befremdlich. Welche Rolle spielt die Idee der Nation und der ehemalige Großmachtstatus in der heutigen russischen Gesellschaft?

Alle autoritären Herrscher/innen und auch alle Populist/innen instrumentalisieren eine vermeintliche geeinte Nation. Wenn man auf die drastische soziale Ungleichheit im heutigen Russland blickt, in dem über 70% der Bevölkerung weit unter dem deutschen Hartz-IV-Niveau lebt, dann versteht man wie wichtig eine einende Idee für den sozialen Frieden ist.

Dazu leidet Russland am Phantomschmerz vergangener imperialer Größe. Das war übrigens in Deutschland nach dem ersten Weltkrieg – mit fatalen Folgen – nicht anders und dauert auch in Nachbarländern wie Großbritannien noch an, was m.E. auch ein Grund für den Brexit war.

Die Idee der Nation wird in den russischen Medien – gerne im Abwehrkampf gegen einen vermeintlich aggressiven Westen – täglich bemüht. Als Identifikationsangebot gibt sie der russischen Gesellschaft Halt – trotz oder gerade wegen der wirtschaftlichen und politischen Misere, in der sie stecken.

Wie wird sich das deutsch-russische Verhältnis deiner Einschätzung nach weiterentwickeln? Und was wären die richtigen Schritte zu einer Entspannung?

Leider glaube ich, dass das deutsch-russische Verhältnis weiter auseinander driften wird. Ein Schritt zur Entspannung wäre eine Mischung aus kommunikativer Verbindlichkeit und Wertorientierung von Seiten Deutschlands – nach dem Motto: »Wir arbeiten gerne mit euch zusammen, aber halten dabei an unseren Werte fest.«

Eine gute Außenpolitik sollte meines Erachtens dem Vorbild der Politik von Scheel und Genscher folgen, die sich in den drei Körben des Helsinki-Prozesses widerspiegelt:

1. Vertrauensbildende Maßnahmen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich, um einen Krieg zu verhindern,
2. Kooperation in Wirtschaft und Wissenschaft sowie flankierend und
3. humanitäre Maßnahmen zum Schutz der Menschen- und Bürgerrechte.

Im Moment wird stattdessen darüber diskutiert, Russland ganz zu isolieren und keine Kooperationen einzugehen. Das wäre fatal für all jene Menschen und Organisationen in Russland, die sich weiter für eine offene Gesellschaft einsetzen.